Posch: Zügige Umsetzung des Konjunkturprogramms im Straßenbau zeigt Erfolge für Hessens Infrastruktur
Minister: ‚Gut für die Wirtschaft: Für 2009/2010 schon jetzt 485 Millionen Auftragsvolumen‘
„Mit den Konjunkturprogrammen des Bundes und des Landes Hessen ist es gelungen, den hessischen Straßenbau erfolgreich anzukurbeln. Der Bund stellt aus den Konjunkturprogrammen für Bundesfernstraßen in Hessen in diesem Jahr 48 Millionen Euro zur Verfügung, von denen Mitte Oktober schon 35 Millionen ausgezahlt sind. Mit dem eigenen Sonderinvestitionsprogramm verstärkt das Land den regulären Landesstraßenbauhaushalt um 50 Millionen Euro, von denen bereits 20 an die Firmen überwiesen sind. Der Gesamtetat für Bundesfern- und Landesstraßen in Hessen erhöht sich von 442 Millionen Euro im Jahr 2008 auf ca. 600 Millionen Euro im Jahr 2009. Davon sind bereits rund zwei Drittel ausgezahlt. Für Hessens Infrastruktur ist dies ein voller Erfolg. Wir haben – so zügig es irgend möglich war – das Konjunkturprogramm genutzt und können bereits heute schon mit Blick auf das Jahr 2010 von positiven Perspektiven sprechen“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Dieter Posch heute in Wiesbaden.
Schnelle Wirkung der zusätzlichen Mittel
„Wir gehen nach derzeitigem Stand davon aus, dass bis zum Jahresende sämtliche Mittel ausgezahlt sind“, sagte der Minister. Es sei klar, dass Konjunkturprogramme im Straßenbau nur dann Wirkung entfalten, wenn Projekte schnell und zusätzlich zu den regulär vorgesehenen Vorhaben umgesetzt würden.
Noch besser stellt sich die Situation für die bereits beauftragten und finanziell noch wirksam werdenden Leistungen dar. Für die Jahre 2009/2010 belaufen sich diese für Straßenbauvorhaben des Bundes und des Landes auf 485 Millionen Euro und sind damit um 60 % (182 Millionen Euro) höher als 2008/2009.
„Wir können feststellen, dass unsere Strategie zur Einsetzung der zur Verfügung stehenden Mittel in die hessische Infrastruktur erfolgreich war. Dies bedeutet zum Beispiel:
1. Die konkreten Vorhaben wurden spätestens im Frühjahr festgelegt. Zusammen mit den regulären Bauvorhaben konnte somit gewährleistet werden, dass insbesondere Erhaltungsmaßnahmen bei Bundesfernstraßenmaßnahmen bis zum Mai 2009 sehr rasch beauftragt werden konnten.
2. Aus den Konjunkturprogrammvorhaben wurden vorrangig Straßenerhaltungsmaßnahmen finanziert, für die eine hohe straßenbauliche Priorität bestand. Sie ließen sich kurzfristig ausschreiben, weil sie im Unterschied zu Neu- oder Ausbauvorhaben mit geringem Aufwand vorzubereiten sind und im Regelfall kein Baurecht erfordern.
3. Die Straßenbauvorhaben wurden regional breit gestreut. „Das sind gute Voraussetzungen für eine hohe konjunkturelle Wirkung, weil damit örtliche Kapazitätsengpässe der Bauwirtschaft vermieden werden“, sagte Posch.
4. Zudem wurden die Grenzen für freihändige und beschränkte Vergaben angehoben.
Der Wirtschaftsminister wies darauf hin, dass eine ganze Reihe von Maßnahmen nicht hätte durchgeführt werden können, wenn nicht Mittel und Strategie gut miteinander verzahnt gewesen wären. So ermöglichen die höheren Investitionen aus den Konjunkturpaketen I und II in den Jahren 2009 und 2010 unter anderem folgende Neubeginne:
– B 38 Ortsumfahrung Reinheim
– B 45/ B 521 Ortsumfahrung Nidderau/Windecken und Nidderau/Heldenbergen
– B 49 Anschlussstelle Solms- Klosterberg Altenberg
– B 458 Ortsumfahrung Hilders
– B 49 Anschlussstelle Tiefenbach ? Anschlussstelle Leun
– B 458 Ortsumfahrung Dipperz
Bei den Erhaltungsmaßnahmen an Bundesfernstraßen gehen in diesem Jahr die höchsten Investitionen in:
– A 5 Fahrbahnerneuerung Anschlussstelle Mörfelden ? Kreuz Darmstadt mit 8 Millionen Euro
– A 5 Fahrbahnerneuerung Anschlussstelle Zeppelinheim ? Anschlussstelle Mörfelden mit 5,5 Millionen Euro
– A 45 Erneuerung Talbrücken Windelbach und Ambach mit 9,5 Millionen Euro
– A 6/ A 67 Fahrbahnerneuerung Anschlussstelle Lorsch ? Kreuz Viernheim mit 4,9 Millionen Euro
– A 6/ A 67 Fahrbahnerneuerung Kreuz Viernheim ? Anschlussstelle Lorsch mit 5,1 Millionen Euro
Erhaltungsmaßnahmen machen rund 50 % des gesamten Investitionsaufkommens aus den Konjunkturprogrammen aus.
Der Schwerpunkt der zusätzlichen Investitionsmittel des Landes lag mit 50 Millionen Euro im Jahr 2009 eindeutig auf der Fahrbahnerneuerung, die mit einer breiten regionalen Streuung beauftragt wurde. Posch nannte beispielhaft zwei Maßnahmen, die deshalb „zum Zuge kommen“, weil sie im Landesstraßenbau aus dem Konjunkturprogramm finanziert werden. Dies sind in 2009 an der L 3037 die Deckenerneuerung Chausseehaus ? Wiesbaden/Klarenthal mit 400.000 Euro und in 2010 an der L 3232 die grundhafte Erneuerung zwischen Fuldatal/Rothwesten und Immenhausen/Holzhausen einschließlich Ortsdurchfahrt Holzhausen mit 1,6 Millionen. Euro. Insgesamt werden im Konjunkturprogramm des Landes mehr als 200 Einzelmaßnahmen zur Erhaltung des vorhandenen Landesstraßennetzes berücksichtigt.
Ausblick 2010
Posch hob hervor, dass die feste Absicht besteht, für 2010 so früh und rasch wie möglich mit den Vorbereitungen der Bauvorhaben zu beginnen. Deshalb habe die Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung (HSVV) bereits Pakete für die ingenieurmäßige Bauvorbereitung und Bauüberwachung vorbereitet. In der Summe ergibt sich für die HSVV im Jahr 2010 ein Investitionsvolumen für die Abwicklung von Projekten im Zuge von Bundesfern- und Landesstraßen von bis zu 700 Millionen Euro. Dies entspricht einer Steigerung gegenüber 2009 von rund 100 Millionen Euro. Unabhängig von den zusätzlichen Mitteln der Konjunkturprogramme ist für den Weiterbau der A 44 im Jahr 2010 ein Haushaltsansatz von mindestens 70 Millionen Euro vorgesehen.
„Mein Ziel als Wirtschafts- und Verkehrsminister in Hessen ist es, mit einer konstanten Anhebung der Mittel des Landestraßenbauhaushaltes bis zum Jahr 2013 die Voraussetzung zu schaffen, dass die Investitionen in die Straßeninfrastruktur nach dem Auslaufen der Konjunkturprogramme im Jahr 2011 auf einem hohen Niveau bleiben. Erhaltungsmaßnahmen und prioritäre Projekte sollen nicht erst unsere Enkel erleben“, sagte Posch. Das Gleiche müsse auch für den Bundesfernstraßenbau gelten. Die Investitionen in die Erhaltung von Autobahnen und Bundesstraßen müssten auch über 2012 hinaus auf konstant hohem Niveau beibehalten werden. Daneben müssten zahlreiche Lückenschlüsse und Ausbaumaßnahmen im Hessischen Bundesfernstraßennetz realisiert werden.
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