Ramsauer stellt Ergebnis der Bedarfsplanüberprüfung vor Wirtschaftlichkeit, Ehrlichkeit und Transparenz
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat heute das Ergebnis der Bedarfsplanüberprüfung vorgestellt. Die Bedarfspläne legen für die Schienen- und Straßenausbauprojekte des Bundes das „Ob“ (aber nicht das „Wie“ und „Wann“) fest. Es handelt sich nicht um ein Finanzierungskonzept. Die Bedarfspläne wurden wie gesetzlich vorgeschrieben nach fünf Jahren auf Wirtschaftlichkeit und verkehrstechnische Notwendigkeit überprüft.
Das Ergebnis: Die Bedarfspläne enthalten nach wie vor die Projekte, die zur Behebung bestehender und vorhersehbarer Verkehrsengpässe notwendig sind. Bei der Überprüfung wurde das Hauptaugenmerk auf die Wirtschaftlichkeit gelegt. Es wurden klare Prioritäten gesetzt. Die gründliche Inventur schafft größtmögliche Transparenz und Klarheit über die Kosten und Machbarkeit der Infrastrukturprojekte des Bundes. Sie zeigt gleichzeitig, dass auf Grund der Gesamtkosten nicht alle Vorhaben realisiert werden können, die 2003 im Bundesverkehrswegeplan festgeschrieben wurden.
Bei den Straßenprojekten müssen keine Verschiebungen vorgenommen werden, weil sie im Durchschnitt einen Nutzen-Kosten-Faktor von 4,7 aufweisen. Von den jetzt 38 überprüften Schienen-Neubauprojekten fielen jedoch 9 bei der Überprüfung unter ein Nutzen-Kosten-Verhältnis von eins. Dies bedeutet, dass sie haushaltsrechtlich keine Bundesförderung erhalten dürfen und zunächst „eingefroren“ werden. Diese Projekte werden erst weiter verfolgt, wenn sich die Rahmenbedingungen verbessert haben. Andere Projekte werden optimiert, um die Wirtschaftlichkeit zu erhöhen (z.B. durch Einbeziehung von Güterverkehren).
Die Ergebnisse der Überprüfung fließen in die Arbeiten am neuen Bundesverkehrswegeplan ein, der von der Bundesregierung zuletzt im Jahre 2003 für den Zeitraum bis 2015 beschlossen wurde.
Die Bedarfsplanüberprüfung ist als Langfassung (rund 800 Seiten) sowie als Kurzfassung (rund 20
Seiten) im Internet des BMVBS zum Herunterladen eingestellt. Eine Audio- und Videodatei der Vorstellung der Ergebnisse durch Peter Ramsauer ergänzen das Angebot.
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