Referendum in Kroatien – Ein klares Bekenntnis fuer die Europaeische Union
Zum Ausgang des EU-Beitrittsreferendums in Kroatien erklaeren die stellvertretenden europapolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Eva Hoegl und Dietmar Nietan:
Wir begruessen es sehr, dass sich die kroatische Bevoelkerung im gestrigen Referendum fuer den Beitritt ihres Landes zur Europaeischen Union ausgesprochen hat. Dies ist nach der Unterzeichnung des Beitrittsvertrages im Dezember ein weiterer grosser Schritt auf Kroatiens Weg in die EU und eine wichtige Etappe hin zu einem vereinten Europa. Gerade in Krisenzeiten ist die Zustimmung der Kroatinnen und Kroaten auch ein positives Signal fuer Europa. Es zeigt, dass die EU als Raum des Friedens, der Stabilitaet, der Demokratie und des Wohlstands ihre Anziehungskraft nicht eingebuesst hat.
Nun sollten auch die 27 EU-Mitgliedstaaten positive Signale setzen und den Beitrittsvertrag mit Kroatien zuegig ratifizieren, damit das Land wie geplant am 1. Juli 2013 der Europaeischen Union beitreten kann. Wir sind zuversichtlich, dass Kroatien bis dahin die weiterhin noetigen Fortschritte in den Bereichen Korruptionsbekaempfung, Justiz und Sicherheit erzielen wird.
Das Votum der kroatischen Bevoelkerung sollte uns auch an das Versprechen erinnern, dass die EU im Jahr 2003 auf dem Gipfel von Thessaloniki gegeben hat: alle Laender des westlichen Balkan haben eine europaeische Perspektive.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69