Regierungserklärung von Staatsministerin Eva Kühne-Hörmann: LOEWENstarke Forschung: Nutzen für die Menschen – Lösungen für die Zukunft

Wiesbaden (pressrelations) –

„Forschung und Wissenschaft, Innovationen und der Transfer von Ideen in die Unternehmen sind zentrale Voraussetzungen für Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze in unserem Land“

„Wir in Hessen stehen für Innovationen, für technischen Fortschritt und dafür, unsere Chancen zu nutzen. Forschung und Wissenschaft, Innovationen und der Transfer von Ideen in die Unternehmen sind zentrale Voraussetzungen für Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze in unserem Land. Auch in Zeiten knapper Haushaltmittel, in Zeiten der Schuldenbremse und des wachsenden Wettbewerbs um die Verteilung öffentlicher Mittel ist es daher für diese Landesregierung unter Ministerpräsident Volker Bouffier eine Selbstverständlichkeit, klare Signale für Forschung und Wissenschaft zu setzen und sich klar und unmissverständlich für den Wissenschaftsstandort Hessen zu positionieren.“ Das hat Staatsministerin Eva Kühne-Hörmann heute im Landtag in ihrer Regierungserklärung zur Forschungs- und Wissenschaftspolitik des Landes hervorgehoben.

Den zwölf staatlichen Hochschulen garantiere das Land im Rahmen des Hochschulpakts bis 2015 mit 1,42 Milliarden Euro das zweithöchste Budget aller Zeiten. Hinzu kämen, gemeinsam mit dem Bund finanziert, rund 560 Millionen Euro für die Schaffung zusätzlicher Studierendenplätze bis 2015. Außerdem garantiere man jährlich 92 Millionen Euro zur Verbesserung der Studienstruktur und der Lehre. Und nicht zuletzt investiere das Land mit dem Hochschulbauprogramm HEUREKA und dem Forschungsförderungsprogramm LOEWE Milliarden in Spitzenforschung und modernste Infrastruktur, fügte Kühne-Hörmann hinzu.

Landesregierung steht zu HEUREKA-Programm

So seien 2011 rund 436 Millionen Euro allein für den Hochschulbau aufgewendet worden; in diesem Jahr stünden – auch nach dem Auslaufen der Konjunkturprogramme von Bund und Land – dafür weitere 315 Millionen Euro bereit. „Diese Landesregierung steht zu ihrem HEUREKA-Programm, das bis 2020 Investitionen von drei Milliarden Euro für den Hochschulbau vorsieht“, sagte die Ministerin.

Mit LOEWE habe die Landesregierung 2008 ein bundesweit einzigartiges Forschungsförderungsprogramm für Hessen aufgelegt, das mit 410 Millionen Euro für die gesamte Legislaturperiode ausgestattet sei. Das Lande stehe auch angesichts der notwendigen Sparbemühungen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zu diesem Programm, das nach Meinung eines unabhängigen wissenschaftlichen Gremiums unter Leitung des Vorstandsvorsitzenden der Charité Berlin und ehemaligen Vorsitzenden des Wissenschaftsrats, Prof. Dr. Karl Max Einhäupl, das Potenzial hat, national und international Spitze zu sein.

Heute seien mehr als 1.300 hochrangige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in den LOEWE-Projekten von Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen beschäftigt. Zusätzlich zur Landesförderung seien bisher Drittmittel von rund 200 Millionen Euro in die laufenden LOEWE-Projekte geflossen. In rund 100 so genannten Verbundprojekten arbeiteten heute fast 80 Hochschulinstitute und Forschungseinrichtungen mit mehr als 200 Unternehmen in ganz Hessen zusammen. Dadurch bringe die Wirtschaft weitere 26 Millionen Euro in diese Verbundprojekte ein.

Die Ministerin verwies auch auf das breite Themenspektrum, der LOEWE-Projekte, die unmittelbaren Nutzen für die Bürger brächten: Das reiche von der Medizinforschung, um Krankheiten von Herz und Kreislauf oder des Nervensystems besser zu verstehen und damit besser behandeln zu können, über die Informationstechnik zur Verbesserung des Schutzes von Daten etwa beim Online-Banking oder in sozialen Netzwerken bis hin zur Bewältigung der Folgen des Klimawandels.

Entscheidung für LOEWE ist Entscheidung für Zukunft des Bundeslandes

„Die Entscheidung für LOEWE war und ist eine Entscheidung für die Zukunft unseres Bundeslandes. Sie ist eine Entscheidung für die Zukunftschancen von Arbeitsplätzen und damit auch die Zukunft junger Menschen, die in den nächsten Jahren attraktive Arbeitsplätze suchen“, hob Ministerin Kühne-Hörmann hervor.

Die Investitionen in die Köpfe, die Nachwuchsgewinnung, bleibe eine zentrale Aufgabe für die Zukunft, fügte sie hinzu. „Sie wird für unser Land, für den Wissenschaftsstandort Hessen, für die Hochschulen, Forschungseinrichtungen aber auch für die Unternehmen die große Zukunftsaufgabe.“

Auf der Grundlage des Hochschulpakts und der so genannten Zielvereinbarungen soll nun gemeinsam mit den Universitäten, Fach- und Kunsthochschulen eine abgestimmte Entwicklungsplanung für die Hochschulen des Landes erarbeitet werden, sagte Kühne-Hörmann: „Eine klare, gemeinsam erarbeitete Strategie für die Hochschulen, für einzelne Zentren, für einzelne Fächer kann die Wettbewerbsfähigkeit und damit die Zukunftsfähigkeit unseres Wissenschaftsstandorts, die Forschungsleistungen einzelner Fächer, spürbar steigern. Diese strategische Planung für die hessische Hochschullandschaft wird eine der großen Herausforderungen der nächsten Monate werden.“

Die Landesregierung werde ihre Verantwortung für die Schaffung bestmöglicher Rahmenbedingungen weiterhin zuverlässig wahrnehmen. In diesem Zusammenhang verwies Kühne-Hörmann auf die Entscheidung, 141 Millionen Euro für die Ansiedlung von vier neuen Forschungsinstituten in Hessen bereitzustellen: die Ansiedlung eines Max-Planck-Instituts für Empirische Ästhetik in Frankfurt am Main, die Integration des Deutschen Kunststoffinstituts Darmstadt in das dortige Fraunhofer-Institut für Betriebsfestigkeit und Systemzuverlässigkeit LBF, die Gründung einer neuen Fraunhofer-Projektgruppe für Werkstoff-Kreisläufe und Werkstoff-Substitution (IWKS) in Hanau mit dem mittelfristigen Ziel der Einrichtung eines Fraunhofer-Instituts sowie das Ernst-Strüngmann-Institut in Frankfurt am Main.

„Schaufensterregionen Elektromobilität“

Als weiteres Beispiel nannte Kühne-Hörmann die kürzlich von Ministerpräsident Bouffier vorgestellte Bewerbung Hessens für eine von bundesweit bis zu fünf „Schaufensterregionen Elektromobilität“ im Wettbewerb der Bundesregierung: Dabei geht es um einen Antrag mit über 130 Einzelprojekten, mit über 100 Partnern und einem Gesamtvolumen von fast 160 Millionen Euro. Im Zentrum dieses „Schaufensters Elektromobilität“ soll der Frankfurter Stadtteil Gateway Gardens als elektromobiler Stadtteil der Zukunft stehen. Dort lässt sich modellhaft das gesamte Spektrum der Elektromobilität präsentieren, von der Produktidee bis hin zur praktischen Umsetzung, und gleichzeitig werden die Anforderungen untersucht, die die Elektromobilität etwa für die Stadtentwicklung mit sich bringen.

„Die Bürgerinnen und Bürger in Hessen können stolz sein auf ihre Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Forscherinnen und Forscher, auf die jungen Nachwuchskräfte, die Studierenden ebenso wie die erfahrenen Experten an den Hochschulen, Forschungseinrichtungen und in den Unternehmen“, resümierte Kühne-Hörmann. Sie könnten stolz sein darauf, dass Hessen heute im Konzert der führenden Bundesländer eine herausgehobene Rolle habe. Hessen gehöre heute zu den treibenden Kräften für Innovationen und deren praxisnahe Anwendung.“

Pressestelle: Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Pressesprecher: Dr. Ulrich Adolphs
Telefon: (0611) 32 32 30, Fax: (0611) 32 32 99
E-Mail: pressestelle@hmwk.hessen.de