Anlaesslich der heutigen Beratung des Haushaltsentwurfs des
Beauftragten der Bundesregierung fuer Kultur und Medien (BKM) im
Ausschuss fuer Kultur und Medien erklaert der Sprecher der
Arbeitsgruppe fuer Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion
Siegmund Ehrmann:
Das ist konturlos. Die schwarz-gelbe Koalition stimmt vielen
Argumenten der SPD inhaltlich zu, verweigert sich aber, im
Haushalt die Konsequenzen zu ziehen. Zugleich hat sie selbst
keine eigenen Vorschlaege und Ideen. Das passt zu ihrem
Gesamtauftritt. Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung im
Bereich Kultur und Medien bleibt zwar nahezu konstant, laesst
aber keinen Willen zur Gestaltung erkennen.
Dabei gibt es draengende Probleme:
– Bei der kulturellen Bildung bleibt voellig unklar, fuer welche
Projekte die Mittel bisher eingesetzt wurden. Wenn man kein
Konzept hat, kann man natuerlich auch kein Geld dafuer ausgeben.
Insofern verwundert es nicht, dass die scharz-gelbe Koalition
die Mittel fuer die kulturelle Bildung senkt, anstatt sie – was
bei diesem wichtigen Thema notwendig waere – zu erhoehen. Dafuer
bedarf es aber auch eines ueberzeugenden Ansatzes. Den hat die
Koalition bisher nicht vorzuweisen.
– Der Denkmalschutz wird von der schwarz-gelben Koalition
voellig ignoriert. Verkehrsminister Ramsauer nahm radikale
Kuerzungen um fast die Haelfte in diesem Bereich vor.
Staatsminister Neumann folgte diesem schlechten Beispiel und
kuerzt den Titel fuer Kulturdenkmaeler um fast ein Drittel. Die
Chance, diese gravierenden Fehler zu korrigieren, haben die
Kulturpolitiker der schwarz-gelben Koalition nicht genutzt.
Im Haushalt 2011 sind im Regierungsentwurf 1,13 Milliarden der
307 Milliarden Euro Gesamtausgaben fuer Kultur vorgesehen. In
2010 waren es 1,15 Milliarden Euro.
Die SPD setzt sich weiterhin fuer eine akzentuierte Kultur- und
Medienpolitik des Bundes ein. Das ist gestaltende Politik, wie
sie die schwarz-gelbe Koalition verweigert.
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