„Rund 120 Menschen waren gestern einem spontanen Aufruf der Partei DIE LINKE. NRW gefolgt und haben in Düsseldorf auf dem Marktplatz ihre Solidarität mit den Protesten in Ägypten, Tunesien und anderen Ländern der arabischen Welt bekundet“, so Sylvia Gabelmann, stellvertretende Landessprecherin von DIE LINKE. NRW und Niema Movassat, Mitglied des Bundestages für DIE LINKE. NRW. Weiter erklären sie:
„Seit Tagen demonstrieren in vielen arabischen Ländern hunderttausende Menschen für Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit – und das unter Lebensgefahr. Denn ihre diktatorischen Regime versuchen den Protest mit Gewalt unterdrücken. Doch ihre Machtapparate sind ins Wanken gekommen, Ben Ali musste Tunesien fluchtartig nach 23 Jahren verlassen und auch Mubarak wird sich nicht mehr lange in Ägypten halten können, wenn die Proteste in Kairo, Alexandria und anderen Städten unvermindert weitergehen.
Die Demonstrantinnen und Demonstranten haben auf der Kundgebung darauf aufmerksam gemacht, dass diese Regime jahrelang vom Westen massiv finanziell und politisch unterstützt wurden. Wirtschaftskooperationen, Rüstungslieferungen und intensive diplomatische Beziehungen obwohl Millionen unterdrückt und tausende gefoltert und ermordet worden – der Westen hat sich massiv mitschuldig gemacht! Im sogenannten „Kampf gegen den Terror“ war es auch Deutschland egal, dass Menschenrechte verletzt worden. Bisher ist auch nicht zu erkennen, dass die deutsche Außenpolitik sich hier verändern wird.
Die Forderungen gestern auf der Kundgebung: Schluss mit der Unterstützung von Diktaturen! Endlich Taten des Westens statt lauwarmer Phrasen zu der Demokratiebewegung in Nordafrika und Nahost! Solidarität mit den Menschen, die mutig auf die Straße gehen!“
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Irina Neszeri
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