SPD begruesst Kompromiss fuer ein Staatsziel Kultur
Anlaesslich der heutigen Meldung, dass Union und FDP sich in der Arbeitsgruppe Kultur der Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt haben, die deutsche Sprache und Kultur im Grundgesetz zu verankern, erklaeren die Sprecherin der Arbeitsgruppe fuer Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Monika Griefahn und der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:
Nun hat es endlich auch die Union begriffen: Kultur muss als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden. Das haetten CDU/CSU mit der SPD auch schon eher haben koennen.
Wir erwarten, dass dieser Kompromiss wirklich Eingang in den Koalitionsvertrag von Union und FDP findet. Die Forderung der SPD, Kultur als Staatsziel und damit die geistig-ideelle Grundlage unseres Kulturstaates Deutschland im Grundgesetz zu verankern, wurde damit von den zukuenftigen Koalitionspartnern aufgegriffen. Das ist gut, denn mit einem Staatsziel Kultur wird die Verantwortung der oeffentlichen Hand fuer die kulturelle Infrastruktur unterstrichen.
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