SPD-Bundestagsfraktion begrüßt Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon
Zum heutigen Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon erklaeren die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Dueren und der europapolitische Sprecher Axel Schaefer:
Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon kommt eine lange, beschwerliche Wegstrecke an ein gutes Ende: Die EU wird demokratischer, transparenter und handlungsfaehiger.
Die SPD hatte dazu 1999 die Wegweisungen gegeben: Bundeskanzler Gerhard Schroeder’s Initiative fuer ein Konvent zur Grundrechte-Charta war der erste, entscheidende Schritt, der Verfassungsvertrag 2004 die Substanz von „Lissabon“.
Als einzige Fraktion hatte die SPD bei der Ratifizierung des Reformvertrages einstimmig mit Ja votiert.
Die Rolle des Deutschen Bundestages in der Europapolitik aendert sich mit dem heutigen Tag und auch unser Parlament muss sich nun schrittweise wandeln.
Es beginnt nun also die Phase der Umsetzung und einer neuen europapolitischen Praxis. Die damit verbundenen Chancen wollen wir nutzen, ein buergernahes, soziales und offenes Europa zu schaffen.
2009 SPD-Bundestagsfraktion – Internet: http://www.spdfraktion.de
