(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zur Kommunikationsinitiative „Orte der Vielfalt“, fuer die sich Kommunen bewerben koennen, erklaeren die Sprecherin der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus Gabriele Fograscher und die Sprecherin der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
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Die Initiative „Orte der Vielfalt“ des Bundesfamilienministeriums muss nachgebessert werden, damit sie nicht zum Etikettenschwindel wird. Derzeit wird nicht ueberprueft, ob der Name „Orte der Vielfalt“ haelt, was er verspricht. Die Strategien der Kommunen im Kampf gegen Rechts werden keiner Qualitaetskontrolle unterzogen. Das ist ein grosser Mangel. Wir fordern daher eine wissenschaftliche Begleitung der Initiative sowohl im Auswahlverfahren als auch in der Zeit danach. Wenn eine Kommune mit dem Schild „Orte der Vielfalt“ wirbt, muss sie dauerhaft zeigen, dass sie es mit dem Kampf gegen Rechts ernst meint.
Die Initiative soll Kommunen in ihrem Einsatz fuer Toleranz und Demokratie unterstuetzen. Sie laeuft seit Ende 2007 und ist bundesweit angelegt. Die Kommunen werden mit einem Schild mit der Aufschrift „Orte der Vielfalt“ ausgezeichnet und unterzeichnen eine Erklaerung.
Der Erfolg der Kampagne bleibt bislang aus: Von ueber 12.000 Kommunen in Deutschland haben sich bislang nur 69 beworben. Davon wurden 66 Antraege bewilligt. Somit nehmen weniger als ein Prozent der Kommunen teil. Das magere Ergebnis zeigt, dass die Anstrengungen fuer den Kampf gegen Rechts noch mehr verstaerkt werden muessen.
Wir von der SPD setzen uns fuer langfristige Strategien und wirksame Instrumente gegen Rechtsextremismus ein. Wir haben daher mehrere Programme wie beispielsweise „XENOS“ auf den Weg gebracht, die diesem Ziel entsprechen.
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© 2009 SPD-Bundestagsfraktion – Internet: www.spdfraktion.de
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