Spitzengespräch der SPD mit dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels
Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier, der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie Wolfgang Thierse und der Sprecher der AG Kultur und Medien Siegmund Ehrmann sind gestern gemeinsam mit weiteren Kulturpolitikern der SPD-Bundestagsfraktion mit der Spitze des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels sowie führenden deutschen Verlegern und Buchhändlern zusammengetroffen. Gesprochen wurde über die Situation der Buchbranche und des Büchermarktes angesichts des tiefgreifenden Strukturwandels, der sich in den letzten Jahren extrem beschleunigt hat.Im Anschluss an das Spitzengespräch erklärte Sigmar Gabriel:
Für die SPD steht der Schutz geistigen Eigentums, das Prinzip Urheberrecht, nicht in Frage. Das Gespräch mit dem Börsenverein hat drei Anforderungen an die Politik erbracht, denen wir uns stellen wollen:
Das Internet bietet riesige Chancen für die Verbreitung von Kulturgütern. Im Internet entwickelt sich eine ganz neue, demokratische Kultur – unabhängig von traditionellen Vertriebswegen. Gleichzeitig müssen wir die Rechte von Urhebern und Autoren, auch gegenüber global agierenden Big Playern, weiter stärken und durchsetzen.
Es ist eines der wichtigsten Elemente der Kulturförderung, dass für alle Kulturgüter der ermäßigte Mehrwertsteuersatz gilt. Steuersätze sollten sich am Inhalt und nicht am Vermittlungsweg orientieren. Deshalb unterstützen wir die Forderung des Börsenvereins, dass der reduzierte Mehrwertsteuersatz auch für E-Books gelten soll.
Die Buchpreisbindung als ein weiteres zentrales kulturpolitisches Instrument ist unbedingt zu verteidigen. Die Ausnahmequalität der deutschen Buchkultur, die einzigartige Vielfalt an Verlagen und Buchläden, die Fülle an ästhetisch und qualitativ bedeutenden Neuerscheinungen, die wichtige Verlagsarbeit des Querfinanzierens, Entdeckens und Förderns von Autoren hängt unter anderem hiervon ab. Es ist deshalb wichtig, dass die Buchpreisbindung auch für digitale Bücher unzweifelhaft gilt und bestehen bleibt.
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