Sprechererklärung: Minister de Maizière trifft Bonner OB Nimptsch und Landrat Kühn
Berlin, 24.10.2011, Presse- und Informationsstab BMVg.
Kurz vor der Stationierungsentscheidung für die Bundeswehr kamen wie vereinbart heute Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière, der Bonner Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch und der Landrat des Rhein-Sieg-Kreises Frithjof Kühn zu einem Gespräch im Bendlerblock Berlin zusammen. Ziel des Gespräches war ein Austausch über den aktuellen Stand der Überlegungen zur Stationierung der Bundeswehr in Bonn und Umgebung.
Dabei betonten die Gäste ihr dringendes Interesse am Erhalt des 1. Dienstsitzes des BMVg in Bonn, den Bundesminister de Maizière zusagte. Zugleich nahmen sie die Absicht des Bundesverteidigungsministers zur Kenntnis, „so viele Dienstposten des BMVg wie möglich nach Berlin zu holen“. „In diesem Zusammenhang“, so der Minister weiter, „könnte ich mir eine Stärkung der Rolle von Bonn als Bundesstadt im Wege einer Standortgarantie für die Hardthöhe mit über 4.000 Bundeswehr-Dienstposten vorstellen.“
Dazu Oberbürgermeister Nimptsch: „Mir geht es um den Erhalt struktursicherer und wertvoller Arbeitsplätze in Bonn. Das BMVg muss in Bonn präsent bleiben, es ist aber ebenso wichtig, in Bonn hochrangige Bundeswehrbehörden anzusiedeln, die unabhängig vom Berlin-Bonn-Gesetz auch in Zukunft in Bonn stationiert bleiben. Dabei ist es mir unter anderem ein Anliegen, den Stellenwert der Stadt Bonn als Wissenschaftsstandort mehr als bisher auch durch die Bundeswehr wahrgenommen und anerkannt zu wissen.“
Landrat Kühn wies erneut auf die Auswirkungen der Entscheidungen auf die gesamte Region und die Notwendigkeit der Einhaltung des Berlin-Bonn-Gesetzes hin. Er sagte: „Die Beibehaltung des 1. Dienstsitzes des BMVg ist deshalb von Bedeutung, weil die Zahl der Dienstposten aller Ministerien im Hinblick auf eine faire Arbeitsteilung zwischen Bonn und Berlin zu beachten ist.“
Bundesverteidigungsminister de Maizière wird am Mittwoch die Entscheidungen zur Stationierung der Bundeswehr bekannt geben.
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