Staatsminister Stefan Grüttner: „Wir bauen Hessens Vorsprung in der Breitbandversorgung weiter aus“
Der Chef der Hessischen Staatskanzlei, Staatsminister Stefan Grüttner, hat heute im Hessischen Landtag Hessens führende Rolle als IT- und Kommunikationsstandort im bundesweiten Vergleich betont. In allen 426 hessischen Kommunen sei ausweislich des Breitbandatlasses des Bundeswirtschaftsministeriums schon heute die Breitbandversorgung („schnelles Internet“ mit einer Bandbreite von mindestens 1 Megabit pro Sekunde beim Herunterladen) grundsätzlich vorhanden, in vielen Gebieten stünden hierfür sogar mehrere Übertragungstechnologien von verschiedenen Anbietern zur Auswahl. Es gebe immer weniger „weiße Flecken“ auf der Landkarte, wo es aus technischen Gründen zu Versorgungsengpässen käme, sagte Minister Stefan Grüttner. Diese gelte es abzubauen. „Die Landesregierung hat deshalb schon 2006 die Initiative ?Mehr Breitband für Hessen? gestartet, um die letzten Versorgungslücken zu schließen“, sagte Grüttner. Hierfür seien Fördermittel des Bundes in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro vorgesehen und würden aus dem Landeshaushalt für 2010 noch einmal um 700.000 Euro aufgestockt.
Die Landesregierung habe sich mit der Aktionslinie „Hessen-IT“ zum Ziel gesetzt, Hessens Rang als IT- und Kommunikationsstandort Nummer Eins in Deutschland weiter auszubauen. Damit unterstütze das Land insbesondere kleine und mittlere Unternehmen bei ihren wirtschaftlichen Aktivitäten entlang der digitalen Wertschöpfungskette. „Schnelle Internetverbindungen sind ein wichtiger Standortfaktor für die regionale Wirtschaft, für Wissenschaft und Weiterbildung und auch für Privathaushalte von großer Bedeutung. Schon heute befindet sich Hessen in der Spitzengruppe der Länder. Wir wollen unseren Vorsprung weiter ausbauen“, so der Minister.
Neben der Frage des Zugangs zu Internetinhalten nehme für die Landesregierung auch die Frage des Umgangs mit Internetinhalten eine zentrale Rolle ein. Besonderes Augenmerk seitens der Landesregierung liegt laut Grüttner auf der Stärkung der Medienkompetenz der Nutzer. Hierbei stehen insbesondere Heranwachsende, aber auch Erziehungsberechtige im Fokus der Aufklärung über die Gefahren, die die Nutzung des Internets mit sich bringen kann. Als Beispiele führte Grüttner die Preisgabe von persönlichen Informationen in Sozialen Netzwerken wie „Facebook“ oder „StudiVZ“, aber auch die Frage der Internet-Kriminalität durch das gezielte Ausspähen und Verwenden von Daten wie Passwörtern oder Kreditkartennummern an. Die Polizei in Hessen und die zuständigen Aufsichtsbehörden seien mit der flächendeckenden Einführung sogenannter „Internetkommissariate“ in jedem Polizeipräsidium sowohl organisatorisch als auch personell auf die kommenden und bestehenden Herausforderungen eingestellt. Auch hier sei Hessen Vorreiter unter den Bundesländern, unterstrich der Minister. Schließlich spiele auch der Jugendschutz im Bereich der Online-Medien eine wichtige Rolle.
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