SWR-Rundfunkrat genehmigt Haushalt 2010
Boudgoust: Etatplanung spiegelt Prozess der Veränderungen im Sender
Stuttgart. Der Rundfunkrat des Südwestrundfunks (SWR) hat in seiner heutigen Sitzung (Freitag, 4. Dezember 2009) in Stuttgart den Haushaltsplan 2010 genehmigt. Zuvor hatten bereits die Mitglieder der beiden Landesrundfunkräte über den Haushaltsplan beraten. Der Verwaltungsrat hat den Haushaltsplan am 20. November 2009 beraten und festgelegt.
SWR-Intendant Peter Boudgoust erläuterte dem Gremium, dass die Haushaltplanung für das kommende Jahr geprägt sei durch rückläufige Gebührenerträge auf der einen Seite und erforderliche Investitionen in die programmliche Zukunft auf der anderen Seite. Diese Situation erfordere Maßnahmen, die deutlich über eine reine Konsolidierung hinaus gehen.
Boudgoust: „Mit dem Haushalt 2010 beginnt für den SWR einer Zeit der Veränderungen. Es wird neben dem Ausgleich der Einnahmeausfälle erforderlich sein, Mittel in nicht unerheblicher Höhe frei zu setzen, um damit in neue Strukturen, neue Formate und neue Verbreitungswege zu investieren.“ Es gebe keine Alternative dazu, so Boudgoust, dass der SWR durch den eingeleiteten Strategieprozess modernisiert werde. Diese strategische Neuausrichtung werde auch dazu beitragen, die absehbaren Finanzprobleme zu lösen.
Auch SWR-Verwaltunsdirektor Viktor von Oertzen betonte, dass die finanziellen Spielräume für den Sender immer enger würden. Allein die Entwicklung der Gebührenerträge werde im Jahr 2010 voraussichtlich rund 10 Millionen Euro unter dem Ansatz für 2009 liegen. Der vorliegende Haushaltsentwurf mit den pauschalen Steigerungsraten von 2 Prozent für den Programmaufwand und 1 Prozent für Sachaufwand werde der letzte sein, der einer Systematik der pauschalen Steigerungen folge, sagte von Oertzen. Im Haushaltsplanentwurf sei die negative Entwicklung der Erträge durch einzelne Einsparleistungen sowie Aufwandsreduzierungen in einem Volumen von rund 25,7 Millionen Euro aufgefangen worden. Von Oertzen: „Diese punktuellen Maßnahmen haben in diesem Haushalt nur einen einmaligen Charakter. Zukünftige negative Entwicklungen auf der Gebührenseite müssen durch Einsparungen kompensiert werden, die alle Haushaltsbereiche betreffen.“
Die Eckdaten des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2010 sehen wie folgt aus:
Die Summe der Erträge für das Jahr 2010 ist mit 1,15 Milliarden Euro geplant. Dies entspricht im Vergleich zum Vorjahr einer Verringerung von 16,6 Millionen Euro. Die Summe der Aufwendungen ist für das Jahr 2010 mit 1,14 Milliarden Euro angesetzt. Damit verringern sich die Aufwendungen im Vergleich zum Vorjahr um 2,6 Millionen Euro.
Die Summe der Nettobudgetansätze, die den Direktionen direkt zugewiesen werden, betrage rund 435,7 Millionen Euro. Das entspreche im Vergleich zum Vorjahr per Saldo einer Steigerung von 20,6 Millionen Euro. Bedingt sei diese Steigerung durch den erhöhten Aufwand für sportliche Großereignisse, die der SWR federführend betreue. Im Jahr 2010 sind dies die Olympischen Winterspiele in Vancouver und die FIFA Fußball WM in Südafrika.
Der Vorsitzende des SWR-Rundfunkrates Harald Augter: „Der Haushaltsplan 2010 sichert auch in wirtschaftlich schwieriger Zeit Qualität und Umfang der SWR-Programme. Die finanziellen Perspektiven werden uns aber in den kommenden Jahren vor neue Herausforderungen stellen. Dabei ist jedoch klar, dass die Qualität immer die oberste Priorität haben wird.“
Der Vorsitzende des Verwaltungsrates Ulrich Müller: „Der Haushalt 2010 bildet eine gute Basis, um die von Intendant und Geschäftsleitung geplanten strukturelle Veränderungen auf den Weg zu bringen. Er ist der letzte Haushalt, der auf einer noch relativ guten Ertragslage aufbauen kann. Der Haushalt 2010 ist das Bindeglied von einer Phase des Aufbaus zu einer Entwicklungsphase des Umbaus. Auch die Frage einer verstärkten arbeitsteiligen Kooperation innerhalb der ARD wird immer wichtiger werden sowie die Nachfolgelösung für die heutige Rundfunkgebühr.“
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