Verkehrsminister Voigtsberger: „Schienenprojekte in NRW mit Bund und Bahn voranbringen“. Gemeinsame Arbeitsgruppe soll Betuwe-Finanzierung klären
Düsseldorf. Die Landesregierung fordert vom Bund eine angemessene Unterstützung für die zentralen nordrhein-westfälischen Schienenverkehrsprojekte, den dreigleisigen Ausbau der Betuwe-Linie und die Umsetzung des Rhein-Ruhr-Express. „NRW ist das Verkehrsland Nummer eins in Deutschland. Um die Schieneninfrastruktur leistungsfähig zu erhalten, müssen wir den Ausbau gemeinsam mit aller Kraft vorantreiben“, betonte Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger am Mittwoch (26. Januar) nach einem Gespräch, das er am Montag mit Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer geführt hatte.
Als ersten Schritt haben Land und Bund vereinbart, in den nächsten Wochen in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe mit der DB AG einen Weg für die konkrete Finanzierung der Betuwe-Linie zu erarbeiten. „Gut, dass der Bund hinter dem dreigleisigen Ausbau steht. In der Sitzung des Betuwe-Beirats hat sich das Bundesverkehrsministerium gestern dann auch bereits dementsprechend geäußert“, sagte Voigtsberger. In der Beiratssitzung am Dienstag (25. Januar) in Düsseldorf hatte Bundesstaatssekretär Scheurle versichert: „Der Bund wird gemeinsam mit dem Land die Finanzierung sicherstellen, sobald Baurecht vorliegt.“ „Der Planungsstand des Projekts erlaubt es, jetzt gemeinsam ein Konzept über die schrittweise Umsetzung zu erarbeiten“, erklärte Voigtsberger. Die Arbeitsgruppe solle auch die Finanzierung der Planungskosten für den RRX klären, so der NRW-Verkehrsminister weiter.
In ihrem Gespräch tauschten sich die beiden Minister zum Thema Wintermobilität aus. Es wird überlegt, dass Bund und Länder als Vorsorgemaßnahme für zukünftige schneereiche Winter zentrale Salzlager einrichten. Ein Standort dafür könnte Duisburg sein, sagte Bundesverkehrsminister Ramsauer. Minister Voigtsberger bot an, die erste nationale Logistik-Konferenz in diesem Jahr in NRW stattfinden zu lassen.
Pressekontakte
Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Jürgensplatz 1,
40219 Düsseldorf
Telefon: (0211) 3843-1022
Fax: (0211) 3843-9005
