(BSOZD.com-NEWS) Bonn. Hartz IV-Armut geht in das fünfte Jahr und nimmt weiter zu – Das Erwerbslosen Forum Deutschland fordert von Bundesregierung und den Parteien, dass diese sich im kommenden Jahr endlich ernsthaft mit der Armut in der Bundesrepublik auseinandersetzen. Hartz IV geht in das fünfte Jahr und nach wie vor werden die ca. 7 Millionen Betroffenen förmlich im Stich gelassen. Gerade Weihnachten zeige, wie groß die Not bei den Betroffenen ist und es am Allernotwendigsten fehlt. »Die rasante Zunahme der Tafeln zeigt nur die Spitze des Eisberges«, so Martin Behrsing vom Erwerbslosen Forum Deutschland. Wer ALG II bezieht könne keinen Anlass zu Zuversicht haben, auch wenn der Bundespräsident Horst Köhler dazu aufrufe.
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»Betroffene haben es in diesen Tagen nur zu deutlich erleben können. Während die Bundesregierung das Kindergeld um 10 bzw. 16 Euro erhöht hat, gehen Kinder mit Sozialleistungen leer aus. Gerade hier machen sich 10 Euro mehr im Monat spürbar bemerkbar. Aber noch nicht mal das wird den betroffenen Kindern zugestanden. Für uns ist das von der Regierung verordnete Ausgrenzung», so Behrsing in Bonn.
Die durch die globale Wirtschaftskrise und Klimakatastrophe hervorgerufenen Herausforderungen bedürfen nach Ansicht des Erwerbslosen Forum Deutschland eines radikalen Überdenkens der derzeitigen freien Marktwirtschaft. »Eine solidarische Gesellschaft erfordert starke Sozialversicherungen, die nach dem Motto funktionieren, dass Einer des Anderen Last trage. Dies muss eine Verpflichtung aller sein, die die Politik endlich durchsetzen muss. Aber unsere Politik ist so angelegt, dass sich das Kapital und zunehmend mehr Menschen sich dem entziehen können und dabei ungebremst Milliarden von Summen verzocken können. Waren es nicht gerade diese Menschen, die sich vehement für den Abbau des Sozialstaates und die Einführung der Hartz IV-Armut eingesetzt haben? Hilfen dürfen ihnen nur dann gewährt werden, wenn der Effekt unmittelbar den Ärmsten in der ganzen Welt unmittelbar zu teil wird«, so Martin Behrsing
Weitere Informationen und Kontakt
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